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TTIP und CETA und ihre Auswirkungen auf die europäische kulturelle Vielfalt

Der DFKR beschäftigt sich intensiv mit der Bedeutung der beiden geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA für den Kulturbereich – die Auswirkungen auf die audiovisuellen Medien, auf die Buchpreisbindung sowie auf die öffentliche Daseinsvorsorge. In den beiden vergangenen Sitzungen hat der DFKR Experten zu diesen Themen eingeladen, die darüber informierten und ihre verschiedenen Standpunkte darlegten.


Soziale Integration: die Rolle der künstlerischen und kulturellen Bildung sowie der Medien

Aus dem Arbeitsthema „Kulturelle Bildung“ hat sich das Thema „Soziale Integration“ entwickelt. Der Deutsch-Französische Kulturrat sieht eine große Bedeutung in der kulturellen Bildung sowie den Medien für die Integration, v.a. in Hinblick auf die aktuelle Flüchtlingslage, und hat bereits einige Experten zu diesem Thema angehört. Außerdem hat der neu berufene deutsch-französische Rat zur Integration, unter der Leitung der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und dem französischen Außenminister Jean-Marc Ayrault, die Bedeutung der Kultur unterstrichen. Daher möchte der Deutsch-Französische Kulturrat dessen Arbeit unterstützen und ergänzen, indem er den Kulturaspekt der Integration behandelt.


Urheberrecht

Der Schutz des künstlerischen Schaffens und des geistigen Eigentums im Zeitalter der Digitalisierung gehört zu den Schwerpunkten des Rates in den letzten Jahren. Der Rat hat deutsche und französische Experten aus unterschiedlichen Bereichen (Forum des droits sur l’internet, SACEM, Deutsche Nationalbibliothek, SWR) sowie Kunstschaffende selbst zu diesem Thema gehört und entsprechende Empfehlungen formuliert.

Ein besonderer Aspekt des Urheberrechts betrifft das Internet: Es werden immer mehr Inhalte von Anbietern online gesetzt, die die Rechte von Autoren, ob Schriftsteller, Künstler, Komponisten oder Regisseure, einfach ignorieren. Verschiedene Optionen werden zurzeit in Europa diskutiert. Der Deutsch-Französische Kulturrat ist der Auffassung, dass weniger die Endverbraucher zur Kasse gebeten werden sollten, wie dies in manchen europäischen Ländern der Fall ist, als vielmehr die Anbieter selbst, die das Urheberrecht missachten. Statt Strafen im Nachhinein befürwortet der Deutsch-Französische Kulturrat die Einrichtung von legalen Plattformen, wie sie zurzeit die Buchbranche Schritt für Schritt einsetzt und dabei das Urheberrecht berücksichtigt. Auch die Konzerne der Kulturindustrie, die das amerikanische System des Entertainments bevorzugen, bedrohen das Urheberrecht und so die Existenz der Autoren.

Der Rat wird diese Problematik auch künftig wachsam verfolgen und sich um eine Harmonisierung des deutschen und des französischen Standpunkts bemühen.